Das Unbehagen am Kapitalismus wächst. Nicht einmal Manager vertrauen noch dem Markt.Gerät nun das ganze System ins Wanken?
Karl Marx, der störrische Rechthaber, hat es vorhergesehen: Der Kapitalismus funktioniert heute genau so, wie er es beschrieben hat. Wo immer der große Weltbaumeister hinlangt, bleibt kein Stein auf dem anderen. Hier lässt der Kapitalismus Milch und Honig fließen, dort schafft er Elend. Hier baut er auf, dort reißt er ab. Nichts bleibt, wie es war.
Millionen rutschen ab: Deutschlands Mittelschicht erodiert laut SPIEGEL-Informationen in atemberaubendem Tempo. Die soziale Spaltung ist viel dramatischer als bisher angenommen. Unter dem Druck der Globalisierung zerbricht die alte Balance der Bundesrepublik.
Eine Konzernkritikerin legt nach: In ihrem neuen Buch stellt die „No Logo“-Autorin Naomi Klein den Kapitalismus als brutales Regime dar, das nach Kriegen, Schocks und Krisen besonders gut funktioniert. Im SPIEGEL-Gespräch verteidigt sie ihre Thesen und spricht über „demokratischen Sozialismus“.
Am letzten Donnerstag pumpte die Europäische Zentralbank (EZB) 94,80 Milliarden Euro in den Geldmarkt, am Freitag 61,05 Milliarden Euro und am gestrigen Montag noch einmal 47,66 Milliarden Euro. Auch die US-Notenbank, die kanadische, die australische und die japanische Notenbank beteiligten sich an der „Hilfsaktion“, die es in diesem Ausmaß seit dem September 2001 nicht mehr gab. Und je mehr Geld die Notenbanken in den Markt pumpen, desto mehr stiegen die Hinweise darauf, dass es sich um eine ![[extern]](http://www.heise.de/tp/r4/icons/inline/extlink.gif){kind=icon}
„echte Krise“ handeln könnte.
G8 kam, die Welt sah, in Deutschland war Protestweltmeisterschaft (vgl. ![[local]](http://www.heise.de/tp/r4/icons/inline/tplink.gif){kind=icon}
Nach dem Gipfel), jetzt aber redet kaum einer mehr davon. Warum? Über die Schwierigkeit kollektiven Protests, die Wirksamkeit politischen Aufruhrs im Internet und die Chance von Parteien und Gewerkschaften, künftig Teil der globalisierungskritischen Bewegung zu sein, sprach Telepolis mit Dieter Rucht, Demonstrationsforscher aus Berlin.
Wenig zu essen, Schlafsäcke aus Stroh, kaum Lohn: Die Anti-Sklaverei-Einheit der brasilianischen Regierung hat 1100 Arbeiter auf einer Zuckerrohr-Plantage am Amazonas befreit. Ähnliche Fälle waren zuletzt in China bekannt geworden.
Brasilia – Auf der Zuckerrohr-Plantage am Amazonas herrschten „unmenschliche Bedingungen“, erklärte die Anti-Sklaverei-Einheit. Die Menschen seien wie Sklaven gehalten worden. Es war die bisher größte Befreiungsaktion in Brasilien.
Dass die meisten Demonstranten engagierte Demokraten sind, bleibt in den Medien oft unerwähnt, meint der Politikwissenschaftler Dieter Rucht im Gespräch mit Netzeitung.de.
Fast sechs Jahre nach dem umstrittenen Vorgehen der italienischen Polizei gegen Teilnehmer von Protestdemonstrationen gegen den G8-Gipfel in Genua gibt es unerwartet Konsequenzen auf der polizeilichen Ebene.
Käfighaltung, 33-Stunden-Schichten von Polizisten, bedrohte Bundestagsabgeordnete: Nicht nur Demonstranten empören sich über den Einsatz zum Schutz des G-8-Gipfels. Jetzt diskutierten Grüne, Anwälte, Globalisierungskritiker und Polizeigewerkschaft die Vorkommnisse von Heiligendamm.
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Ein Polizist hat sechs Jahre lang «aus Solidarität mit seinen Kollegen» gelogen und Übergriffe auf G8-Gegner in Genua geleugnet. Opfer war unter anderem ein wehrloses Mädchen.
„… ich habe gesehen, wie er einen Stein in Richtung Polizei geworfen hat.“
„Der Einsatz solcher zivilen Kräfte ist Bestandteil der Deeskalationsstrategie und dient ausschließlich der beweiskräftigen Feststellung von Gewalttätern“, hieß es weiter. Auch bei der abschließenden Polizei-Pressekonferenz blieb man bei dieser Darstellung. Auf die Frage, ob weitere Zivilpolizisten unter den Demonstranten eingesetzt worden seien, antwortete „Kavala“-Chef Knut Abramowski: „Ja.“ Wieviele, dazu wollte er sich allerdings nicht äußern.
In all der Aufregung kommen manche Nachrichten nicht so gut durch. Immerhin hatte aber der Focus, nicht gerade eine Medium der Linksextremen, berichtet, dass die Zahl der bei den Ausschreitungen am 2. Juni in Rostock Verletzten „zweifelhaft“ bzw. „völlig aus der Luft gegriffen“ sei. Die Nachricht ging durch alle Medien, dass es bis zu 1000 Verletzte, darunter mehr als 400 Polizisten gegeben habe, was dann dazu Anlass bot, die Organisatoren der Demonstrationen dafür verantwortlich zu machen und von Gummigeschossen über mehr Härte bis zum Einsatz der Antiterror-Einheit GSG9 alles Mögliche zu fordern, um die „potenziellen Mörder“ des „Schwarzen Blocks“ zu bekämpfen, die eine „Orgie der Gewalt“ veranstaltet hätten. Drei Autos wurden angezündet, im Vergleich zu französischen Verhältnissen, ist auch das keine große Orgie der Gewalt.
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat der Münchner Polizeipsychologe Georg Sieber, der die sogenannte Münchner Linie zur Deeskalation („Vorrang psychologischer Mittel vor Anwendung unmittelbarer Gewalt“) mit entwickelte, versucht zu erklären, warum er der Meinung ist, dass auch Politik und Polizei zur Eskalation schon im Vorfeld beigetragen haben. Man habe die Großdemonstration mehr als jemals zuvor „vorgeheizt und vorgesichert“:
„Eine Eskalation bestand ja bereits, lange bevor das richtig anfing dort in Rostock. Was jeder sehen konnte, dass Polizeibeamte doch in sehr ungewöhnlicher Ausrüstung antraten, die konnte man glatt mit Marines im Irak verwechseln auf den ersten Blick. Und die Polizei reagierte sehr schnell auf Sachbeschädigung mit Körperverletzung. Und ich denke, da ist irgendwo ein Damm gebrochen, der jetzt natürlich nur sehr schwer wieder zu flicken ist. „
Nach Sieber sei die Demonstration lange Zeit in der „Stimmung einer Loveparade“ gewesen. Erst als der Polizeiwagen beschädigt wurde, sei es richtig losgegangen. Dabei habe die Polizei aber eine „unverhältnismäßige Reaktion“ gezeigt und auch danach mit ihrem Einsatz zur Eskalation beigetragen.
Von den G-8-Krawallen in Genua ist bekannt und dokumentiert, dass einige schwarz gekleidete “Autonome” als Provokateure und Eskalationsagenten im Auftrag der Polizei aktiv waren. Dass auch in Rostock, wo eine friedlich verlaufende Demonstration plötzlich und ohne sichtbaren Anlaß extrem eskalierte, solche agents provocateurs am Weke waren – darauf deuten zwei Augenzeugenberichte hin
„Stellen wir uns vor, die gesamte Erde mit ihren derzeit 6,5 Milliarden Menschen sei ein Dorf mit 100 Einwohnern. In diesem globalen Dorf leben 51 Frauen und 49 Männer, aber das ist auch schon fast das einzige, was gleichmäßig verteilt ist. Was die Rassen und Sprachen betrifft, sind 60 Dorfbewohner Asiaten, 14 Afrikaner, 14 Südamerikaner, elf Europäer und fünf Nordamerikaner; 13 Bewohner sprechen Chinesisch, fünf Spanisch, vier Englisch, drei Hindi und je zwei Portugiesisch und Russisch – die restlichen 71 Bewohner sprechen jeder eine verschiedene Sprache. Auf ihre Religion angesprochen, bezeichnen sich 33 Bewohner als Christen, 21 als Muslime, 15 als Hindus, sechs als Buddhisten sowie 16 als Agnostiker, die keiner Religion anhängen. Im Lauf seiner langen Geschichte hat es das globale Dorf zu einigem Wohlstand gebracht, der in den historischen Anfängen unter den Bewohnern auch noch weitgehend gleich verteilt war, doch dann hatten vor einigen Jahrhunderten ein paar erfindungsreiche Bewohner begonnen, sich mit Waffen auszustatten und einige Gassen des Dorfs gewaltsam zu erobern, die Bewohner zu versklaven und die Bodenschätze auszubeuten. Diese Raubzüge verschafften ihnen die Mittel für weitere Waffen und Armeen, sodass sie bald alle schwächeren Bewohner und Häuser im Dorf unter ihre Kontrolle brachten. Gleichzeitig sorgten sie dafür, dass ein von den Dorfältesten in den Anfängen erlassenes Gesetz, dass Geld nur aus Mitgefühl, aber nicht gegen Zins verliehen werden durfte, abgeschafft wurde. Waren es bis dahin nur Gewalt und überlegene Waffen, die die Umverteilung des Wohlstands gesichert hatten, kam mit diesem neuen Geld ein weiterer Faktor dazu, mit dem Sklaven unter Kontrolle gehalten werden konnten. Es vermehrte sich von selbst, wenn man es ihnen auslieh. So stieg der Wohlstand der Waffen- und Geldbesitzer nach und nach ins Unermessliche.
Ende des Jahres 2006 legten die Vereinten Nationen – eine Institution aller Dorfbewohner – die Ergebnisse einer Studie vor, die die aktuelle Verteilung des Wohlstands im globalen Dorf untersucht hat. Danach sind 50 Prozent des gesamten Vermögens im Besitz von zwei Bewohnern, diesen beiden allein gehört also die Hälfte der gesamten Welt; acht weitere können 35 Prozent des gesamten Wohlstands ihr Eigen nennen. Diesen zehn Bewohnern, denen zusammen also 85 Prozent gehören, stehen 50 Bewohner gegenüber, die alle zusammen nur über ein Prozent des Wohlstand verfügen. Dieser Hälfte der Dorfbewohnerschaft reichen ihre Einkünfte oft nicht einmal zum Essen und für ausreichend Trinkwasser. Verbleiben noch 40 Dorfbewohner, die über die restlichen 14 Prozent des Vermögens verfügen – noch, denn sie sind verschuldet, und der Zinsmechanismus sorgt dafür, dass ihr Vermögen immer schneller dahinschmilzt und ebenfalls bei den Superreichen landet. Wenn wir uns das Ganze als großes Monopolyspiel mit 100 Spielern vorstellen, dann gehören zwei Spielern, über die Schlossallee und die Parkstraße hinaus, die Hälfte aller Straßen, aller Häuser und des Geldes, acht weitere kommen zusammen auf ein Drittel, und um den verbleibenden Rest von 15 Prozent schlagen sich 90 Spieler. Dass ein solches Spiel nicht funktionieren kann, weil die Verteilung der Chancen einfach nicht stimmt, ist offensichtlich; für 90 Prozent der Mitspieler kann so etwas wie Spielfreude überhaupt nicht aufkommen. Die Hälfte von ihnen nagt am Hungertuch und kommt kaum noch heil über die Runden – die andere Hälfte prügelt sich verbissen um den schmalen Wohlstandsrest, den die Supermonopolisten noch nicht vereinnahmt haben. Und von Runde zu Runde wird es enger …
Würden Sie da gerne mitspielen? Das ist eine rhetorische Frage, denn dies ist kein Spiel, sondern die Welt, in der wir leben müssen. Wir haben keine Wahl, einfach auf »Mensch ärgere dich nicht« umzusteigen, weil uns dieses Monopolyspiel zum Scheitern verurteilt und keinen Spaß macht. Wir sind mittendrin, entrichten als Zinssklaven täglich unseren Obolus und füttern das System: Jedes Brötchen, jedes U-Bahn-Ticket, jedes Telefongespräch ist mit Zinskosten belastet, ebenso wie jeder Gang zum Klo, denn auch in den Abwassergebühren stecken Zinsen. Wir können also gar nicht anders, als dafür zu sorgen, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Bald werden in unserem Dorf nicht mehr acht Bewohner über 85 Prozent des gesamten Vermögens verfügen, sondern sieben über 90 Prozent, dann sechs über 93 Prozent, wenig später fünf über 95 Prozent usw. Worauf dieses Spiel hinausläuft, liegt auf der Hand: ein Feudalsystem, in dem nur einem Geldbesitzer das ganze Dorf gehört und die gesamten Bevölkerung sich in der Rolle besitzloser Leibeigener vorfindet. Nichts anderes kann das Ergebnis dieses Spiels sein, dessen Scheitern schon im System angelegt ist. Die einzige Möglichkeit, es zu stoppen, wäre, die Spielregeln zu ändern und die magische Selbstvermehrung des Geldes durch Zins und Zinseszins zu beenden. Wo 90 Prozent der Dorfbevölkerung zwangsläufig zu den Verlierern des Spiels zählen, wundert es eigentlich, dass sie diese untauglichen Regeln nicht längst geändert haben. Und wäre es nur eine unsichtbare Hand, die diesen Markt regiert, hätte die 90-Prozent-Mehrheit der Mitspieler ihr auch schon längst auf die Finger geklopft. Doch hinter dieser unsichtbaren Hand steckt eine eiserne Faust, die mit Kanonenbooten, Flugzeugträgern und Soldaten dafür sorgt, dass an den Spielregeln nicht gerüttelt wird.
Also: Gehen sie über »Los!« und seien Sie froh, dass Sie Hartz 4 einziehen können – anderswo gibt’s schon längst gar nichts mehr.“
Der zunehmende Zorn über den Generalverdacht gegenüber der Bevölkerung, den aktuellen Sicherheitswahn und das Herbeigerede von linkem Terror fand bislang hauptsächlich im Netz statt. Während die Presse in der Regel weitgehend neutral bis kritisch berichtete, macht sich nun langsam ein schärferer Ton auch in den Mainstreammedien breit. „Jedes Maß verloren“ hätten die Sicherheitsbehörden laut N-TV, der Stern konstatiert durchgeknallte Sicherungen bei den Sicherheitsorganen.
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In Hamburg kam es zwar nach Abschluss des Protestzuges zu Randale, zuvor hatte die Polizei aber vorgeführt, wie sich eine wehrhafte Demokratie gegenüber weitgehend friedlichen Demonstranten darstellen will……….
